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08. Dezember 2022

Lange gefordert, jetzt soll sie kommen

Das Ende der einrichtungsbezogenen Impfplficht

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Am 11. Dezember 2021 trat das „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (Impfpräventionsgesetz)“ in Kraft. Damit hatte der Deutsche Bundestag eine gesetzliche Impfpflicht gegen COVID-19-Infektionen für viele Einrichtungen im Gesundheitsbereich beschlossen – u. a. für Heilpraktikerpraxen. Die seit 16. März 2022 geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht läuft zum 31. Dezember aus und soll nicht verlängert werden.

Die Impfpflicht hatte insbesondere in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen zu Problemen geführt. Die Umsetzung lief schlecht, viele Mitarbeiter in der Pflege sind bis heute ungeimpft. Noch im Oktober hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt, dass er es vom Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig macht, ob die Impfpflicht verlängert wird. Die Corona-Fallzahlen sind aber deutlich niedriger als vom Gesundheitsminister prognostiziert. Ein Umdenken bei Karl Lauterbach hat aber vor allem die Einsicht bewirkt, dass die Impfung nicht mehr in relevantem Maß vor Ansteckung schützt. Gegenüber dem ZDF brachte es Karl Lauterbach auf den Punkt: „Die Impfung schützt nicht mehr vor der Ansteckung. Wenn sie nicht mehr vor der Ansteckung schützt, dann gibt es auch keinen Grund mehr dafür in diesen Einrichtungen.“

(ab)